§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge und mündlichen Vereinbarungen mit der Praxis für Physiotherapie. Abweichende AGB nationaler und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. per E-Mail als anerkannt. Mündliche Vereinbarungen, die über die Regelungen dieser AGBs hinausgehen, sind unverbindlich.
Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, sowohl vom Leistungserbringer (Praxis für Physiotherapie) als auch dem Patienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat.
Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen der Praxis für Physiotherapie durch den Patienten gelten diese Bestimmungen als angenommen, auch wenn noch kein unterschriebener Behandlungshonorarvertrag vorliegt.
§ 2 Behandlung
Alle Behandlungen erfolgen unter der Maßgabe, den Patienten ganzheitlich zu behandeln. Die Beseitigung oder Linderung bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigungen wird mit den gegebenen Mitteln angestrebt. Jedoch steht das Bemühen, langfristig die Ursache etwaiger Beeinträchtigungen zu beheben, im Vordergrund. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Vorgaben des behandelnden Arztes, oder darüber hinaus können diese im gegenseitigen Einvernehmen auch häufiger bzw. länger sein.
Alle durch die Praxis für Physiotherapie durchgeführten Therapien erfolgen nach Absprache mit dem Patienten. Dieser verpflichtet sich, insbesondere alle Fragen, die seine Person, seine Gesundheit und den bisherigen Therapieverlauf betreffen, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten bzw. für die Behandlung wichtige Informationen selbstständig anzugeben.
Für den Fall einer eventuell konkret notwendigen Rücksprache mit dem behandelnden Arzt oder Therapeuten, um die Therapie zu optimieren, entbindet der Patient die Praxis für Physiotherapie gegenüber dem behandelnden Arzt und/oder weiteren Therapeuten untereinander von der Schweigepflicht.
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Therapeut ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient erforderliche Therapiemaßnahmen verweigert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt und damit Therapiemaßnahmen verhindert.
§ 3 Bezahlung
Die Behandlungskosten sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Die Bezahlung des im Behandlungshonorarvertrag vereinbarten Betrags erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, d.h. per Rechnung und anschließende Überweisung oder per Barzahlung.
Ist der Patient mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Praxis vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Behandlungseinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Patienten in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadenersatzansprüche geltend gemacht.
§ 4 Termine
Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein vereinbarter Behandlungstermin aus einem wichtigen Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Praxis persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter Angabe des Patientennamens, Behandlungsdatums und Uhrzeit mitzuteilen. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Patient verantwortlich. Andernfalls hat der Patient den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Teilhonorar an den Leistungsbringer (Praxis für Physiotherapie) zu entrichten.
Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.
§ 5 Verspätungen
Verspätungen des Patienten begründen keine Nachleistungspflicht des Leistungserbringers (Praxis für Physiotherapie). Bei Verspätung verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt.
§ 6 Rücktrittsrecht des Patienten
Sollte der Patient mit den Leistungen der Praxis für Physiotherapie während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Praxis für Physiotherapie zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Behandlungstermin vorliegen.
§ 7 Rücktrittsrecht der Praxis für Physiotherapie
Die Praxis für Physiotherapie ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Patient sich entgegen der vorliegenden AGBs verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt. Weiterhin kann durch die Praxis ein Behandlungstermin verweigert werden, wenn der Patient zu dem Zeitpunkt an einer übertragbaren Krankheit erkennbar erkrankt ist. Wurde die Erkrankung nicht innerhalb von 24 Stunden vor der Behandlung der Praxis durch den Patienten angezeigt, so hat der Patient den von ihm verursachten Ausfall eines Behandlungstermins zum vereinbarten Teilhonorar an den Leistungsbringer (Praxis für Physiotherapie) zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.
§ 8 Leistungserbringung und Schadenersatzanspruch
Die Praxis für Physiotherapie verpflichtet sich als Leistungserbringerin die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Diesbezüglich hat der Patient keinen Schadenersatzanspruch.
§ 9 Haftungsausschluss
Die Praxis für Physiotherapie schließt jegliche Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGBs oder durch Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit des Patienten entstehen. Die Praxis für Physiotherapie haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Aussagen, die von der Inhaberin oder Mitarbeitern der Praxis getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
§ 10 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung und Preise
Änderungen der AGB, Leistungsbeschreibungen oder Preise werden dem Patienten schriftlich per Aushang in der Praxis oder auf der Internetseite mitgeteilt. Etwaige Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Patient nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich (nicht per E-Mail) widerspricht.
§ 11 sonstiges
Der Patient bestätigt, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Ist der Patient minderjährig oder aus anderen Gründen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähig, bedarf es der Zustimmung und Unterschrift des gesetzlichen Vertreters.
§ 12 Haftung für Querverweisende Angebote dritter im Internet
Die Praxis für Physiotherapie übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Internetseiten, welche mittels Querverweis von der Internetseite der Praxis für Physiotherapie aus erreicht werden. Die Querverweise werden in regelmäßigen Intervallen überprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt. Jedoch übernimmt die Praxis für Physiotherapie keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigem Inhalt anbietet.
§ 13 Datenübermittlung/-schutz
Die von der Praxis für Physiotherapie erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland verwendet. Die Praxis für Physiotherapie schützt personenbezogene Patientendaten und behandelt diese vertraulich. Erhebung, Nutzung und Verarbeitung erfolgen nur insoweit, wie dies für die Durchführung des geschlossenen Behandlungsvertrags und Art der Leistung erforderlich, gesetzlich zulässig bzw. vorgeschrieben und von dem Patienten gewünscht ist.
§ 14 Vertragsbedingungen
Grundsätzlich gelten die zwischen der Praxis für Physiotherapie und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form erfolgen.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 1.Juni 2023.